Foto: Bordfeld.
Aus der Ortsratssitzung
Eisdorf/Willensen (pb). Volker Höfert, Kämmerer der Samtgemeinde Bad Grund, legte den Mitgliedern des Ortsrates während deren Sitzung im Dorfgemeinschaftshaus Willensen den Haushaltsplan 2010 vor, der mit einem Fehlbedarf in Höhe von 80 100 Euro abschließt. Eine Situation, wie sie in Eisdorf schon seit einigen Jahren nicht mehr vorgekommen sei, so Höfert. Allerdings schließe der Haushalt ohne eine Kreditaufnahme ab.
Den 946 500 Euro der ordentlichen Beträge stünden letztendlich ordentliche Aufwendungen in Höhe von 1, 026 Millionen Euro gegenüber, was die rund 80 000 Euro im Minusbereich einbrächte. Bei der laufenden Verwaltungstätigkeit ergebe sich ein Saldo von 31 300 Euro, aus der Investitionstätigkeit 9 200 Euro.
Höfert ließ die Zahlen aber nicht nur so im Raum stehen, sondern übermittelte auch einige Kernaussagen. Bereits vor einem Dreivierteljahr habe man noch gemutmaßt, wann die Auswirkungen der allgemeinen Finanz- und Wirtschafts- und letztendlich Konjunkturkrise im Haushalt der Samtgemeinde sichtbar würden. Jetzt seien diese zu spüren, insbesondere bei den Gemeindeanteilen an der Einkommensteuer, dem Messinstrument zur allgemeinen wirtschaftlichen Lage. Diese Entwicklung zeige aber auch, wie anfällig ein Haushalt im Umfeld von zwei umlagefinanzierten Haushalten (Samtgemeinde/kreis) sei. Es zeige auch auf, wie ohnmächtig eine Mitgliedsgemeinde einer Samtgemeinde sein könne.
Neu in der Summe von 10 000 Euro sei allerdings die Herstellung des Spielplatzes im Baugebiet Nördliches Oberdorf sowie 2 000 Euro für eine neue Schaukel auf dem Spielplatz an der Kirche. Weiterhin sollen auf dem Festplatz zwei Fußballtore für 1 300 Euro angeschafft und aufgebaut werden.
Volker Höfert ließ aber auch die Haushaltssicherung nicht unerwähnt, mit der sich die Gemeinde erstmals beschäftigen müsse. Aus den Zahlen der mittelfristigen Finanzplanung sei herauszulesen, dass man die Hoffnung habe, bereits 2012 einen ausgeglichenen Plan vorlegen zu können.
Kritisch müssten dahingegen im Vorfeld die Passagen zur Umwandlung der Samtgemeinde in eine Einheitsgemeinde betrachtet werden. Bei der Aufnahme dieser Position in das Sicherungskonzept sei es nicht darum gegangen, schon heute eine Entscheidung zu treffen. Vielmehr habe die Verwaltung aufzeigen wollen, dass dieser Weg aus ihrer Sicht einer sei, der die Finanzsituation in der Samtgemeinde insgesamt und damit auch für Eisdorf deutlich verbessern werde, wenn die erwartete vollständige Entschuldung für die Samtgemeinde in dem Maße bis 2012 erfolge, dass man danach auf eigenen finanziellen Füßen stehen könne.
Bei der Abstimmung sprachen sich sowohl die SPD, als auch die CDU für den Erlass der Haushaltssatzung aus. Dem Haushaltsicherungskonzept stimmte allerdings nur die SPD zu, die CDU meldete Bedenken und somit ein Nein an.
Zuvor mahnte aber Bürgermeisterin Petra Pinnecke an, dass im Kreuzungsbereich Frankfurter Straße/Gartenweg im Bereich der Eiche etwas im Interesse der Fußgänger geschehen müsse. Denn Autofahrer übersähen gerne das Schild der 30er-Zone, was bereits zu Unfällen mit Personenschaden geführt habe.
Samtgemeindebürgermeister Harald Dietzmann ließ die Ratsmitglieder wissen, dass die anfallenden Anliegerbeiträge für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Willensen noch erhoben werden müssten. Da aber seitens des Landkreises noch keine Endabrechnung vorliege, müssten sich die Betroffenen noch in Geduld fassen.
Er kam aber auch auf die Laufbahn des Eisdorfer Sportplatzes zu sprechen. Man werde alles möglich machen, damit sie zum Saisonbeginn ihrem Namen wieder gerecht werde.
Da es in der Ortsjugendpflege eine Umbesetzung gab, dankte Petra Pinnecke dem aus dem Ehrenamt scheidenden Florian Armbrecht, der zusammen mit André Maronna und Manuel Köhler ein überaus gutes und erfolgreiches Trio auf die Beine gestellt habe.
Lust but not least wurde beschlossen, dass Monika Geisler neues beratendes Mitglied des Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Eisdorf wird.
